Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

30.11.2020

Neu: Schulbetrieb in Cororna-Zeiten

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag entweder telefonisch oder über E-Mail für Sie erreichbar. Sowohl über die Mailadressen als auch telefonisch können Sie mit uns über rechtliche Fragen sprechen. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung.
Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 

 

Interview mit Udo Beckmann, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE): Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst
Seit über einem halben Jahr bewegt uns die Corona-Pandemie, die damit einhergehenden Maßnahmen und die „neue Normalität“. Alle Lebensbereiche sind berührt, der Alltag hat sich teilweise deutlich geändert. Als Mittel der Wahl zur Unterbrechung von Infektionsketten wurden ab Mitte März bis nach den Osterferien die Schulen flächendeckend geschlossen. Dass dies weitreichende Konsequenzen für die Schülerinnen und Schüler haben würde, war vorher schon klar, zeigte sich aber nach den Öffnungen umso deutlicher. Nun, im Herbst 2020, wurde auch deshalb eine andere Entscheidung getroffen. Im „Lockdown light“ wurden zwar das kulturelle Leben heruntergefahren und Einrichtungen der Freizeitgestaltung geschlossen, die Schulen aber bleiben offen. Das sorgt für ganz unterschiedliche Reaktionen.

 

FAQ Corona Zusammenfassung 

 

Angepasster Schulbetrieb in Corona-Zeiten (Schulmail vom 30.11.20 mit Anlage

Zum Schulbetrieb haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder erneut bekräftigt, dass die Aufrechthaltung eines Präsenzbetriebs an unseren Schulen „höchste Bedeutung“ hat. Die Schülerinnen und Schüler brauchen ihre Lehrkräfte und sie brauchen deren Ansprache als Lern- und Lebensbegleiter. Die beschlossenen Maßnahmen sind auf dieses Ziel ausgerichtet. Danach bleibt der Präsenzunterricht die erste Wahl. Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sind darauf auf der Grundlage bereits bestehender Vorgaben und Unterstützungsmaßnahmen und dank Ihres Engagements vor Ort gut vorbereitet.

In Nordrhein-Westfalen ist die Mehrzahl der in der letzten Woche am Mittwoch gefassten Beschlüsse bereits umgesetzt ist. NRW hat aufgrund der aktuellen Fassung der Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) schon seit Wochen eine allgemeine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen und eine eingeschränkte Maskenpflicht in der Primarstufe. Wir haben einen vorgezogenen Beginn der Weihnachtsferien, da die beiden Werktage nach dem 4. Adventssonntag unterrichtsfrei sind (vgl. SchulMail vom 23. November 2020). Und wir haben die Möglichkeit eines entzerrten Unterrichtsbeginns in den Morgenstunden; der verfügbare Korridor wird jetzt um jeweils 30 Minuten erweitert auf die Zeit zwischen 7.00 Uhr und 9.00 Uhr. In der Regel eignet sich ein früherer Unterrichtsbeginn für ältere Schülerinnen und Schüler und vor allem im Bereich der Beruflichen Bildung.

Auch hinsichtlich des sogenannten Wechsel- oder Hybridunterrichts, der im Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs aufgeführt ist, ergeben sich für die Schulen in Nordrhein-Westfalen keine unmittelbaren Veränderungen.

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Angepasster Schulbetrieb zu Weihnachten
Weitere Details entnehmen Sie bitte der Schulmail MSB vom 23.11.20

  • Unterrichtsfreie Tage am 21. und 22. Dezember 2020
    Die Weihnachtsferien beginnen bekanntermaßen am Mittwoch, den 23. Dezember 2020. Vor diesem ersten Ferientag liegen in dieser Woche demnach zwei Unterrichtstage. Die Landesregierung hat entschieden, dass an den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen am 21. und am 22. Dezember 2020 unterrichtsfrei sein wird.

  • Klausuren in der gymnasialen Oberstufe und im Berufskolleg
    Falls die Schulen mit gymnasialer Oberstufe und die beruflichen Gymnasien ihre für den 21. oder 22. Dezember 2020 geplanten Klausuren oder mündlichen Prüfungen als Ersatz für Klausuren nicht problemlos verschieben können, kann es trotz Unterrichtsfrei bei diesen Terminen verbleiben.

  • Weiterbildungskollegs
    An den Weiterbildungskollegs finden die im Dezember 2020 vorgesehenen Prüfungsverfahren einschließlich der Zeugnisausgabe unverändert statt. Ebenso können für Studierende des fünften Semesters für den 21. und 22. Dezember 2020 vorgesehene Klausuren stattfinden, falls sie sich nicht problemlos verschieben lassen.

  • Unterrichtung der Schulträger und der Ausbildungsbetriebe
    SL informieren die Schulträger, falls an ihrer Schule am 21. und 22. Dezember 2020 ein Schulbetrieb stattfindet.

  • Notbetreuung
    Die beiden unterrichtsfreien Tage sind keine dienstfreien Tage für die Lehrerinnen und Lehrer sowie den weiteren an den Schulen Tätigen. Daher findet an diesen Tagen in den Schulen eine Notbetreuung statt, soweit hierfür ein Bedarf besteht. Teilnehmen können alle Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6, deren Eltern dies mit beiliegendem Formular bei der Schule beantragen.

Informationen zum weiteren Vorgehen
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sowie die Bundeskanzlerin werden im Rahmen ihrer nächsten Konferenz am 25. November 2020 unter anderem über den Schulbetrieb in den Ländern in den kommenden Wochen und Monaten beraten.

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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde. 

Regelungen für den Schulbetrieb in NRW nach den Herbstferien:

  • Im Schulgebäude und auf dem Schulgelände müssen alle Schülerinnen und Schüler eine Mund-Nase-Bedeckung tragen; dies gilt für alle Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 5 auch wieder im Unterricht und an ihrem Sitzplatz.
  • Die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe müssen weiterhin keine Mund-Nase-Bedeckung tragen, solange sie sich im Klassenverband im Unterrichtsraum aufhalten.
  • Auch für die Angebote im Offenen Ganztag gelten die bisherigen Regelungen fort, d.h es sind keine Mund-Nase-Bedeckungen erforderlich.
  • Lehrkräfte müssen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen, solange sie im Unterricht einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten können.
  • Von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung kann die Schulleitung nach Vorlage eines aussagekräftigen ärztlichen Attests generell aus medizinischen Gründen befreien, eine Lehrerin oder ein Lehrer aus pädagogischen Gründen zeitweise oder in bestimmten Unterrichtseinheiten. In diesen Fällen ist in besonderer Weise auf die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern – wenn möglich – zu achten.
  • Diese Regelungen sollen bis zum Beginn der Weihnachtsferien am 22. Dezember 2020 gelten. 

Alle Beschäftigte an Schulen in Nordrhein-Westfalen können sich zwischen den Herbst- und Weihnachtsferien bis zu dreimal kostenlos auf COVID-19 testen lassen. Der Zeitpunkt der Testung in diesem Zeitraum ist frei wählbar. 

Corona Tests für Beschäftigte in Kita und Schulen
Aus gegebenem Anlass möchten wir Sie nochmals darüber informieren, dass die Vereinbarung des MAGS mit der kassenärztlichen Vereinigung Sie berechtigt, sich anlasslos auf das Corona Virus testen zu lassen. Dieser Test kann alle 14 Tage wiederholt werden. Alle Ärzte sind von der kassenärztlichen Vereinigung über die Abrechnungsmodalitäten informiert worden. Test sind nach den mit dem MAGS vereinbarten Abrechnungsmodalitäten abzurechnen. Ihre VBE-Personalräte beraten Sie gerne bei weiteren Fragen und Unklarheiten. Hier finden Sie:

- Informationen zu der Abrechnung durch die Ärzte bei den Kassenärztlichen Vereinigungen

- Listen der testbereiten Ärztinnen und Ärzte: im Bereich der KV Nordrhein und im Bereich der KV Westfalen-Lippe

 

Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske gilt weiterhin.
Mit Eilbeschluss vom heutigen Tag hat das Oberverwaltungsgericht entschieden, dass die in der Coronaschutzverordnung angeordnete „Maskenpflicht“ voraussichtlich weiterhin rechtmäßig ist. 
OVG NRW Aktenzeichen: 13 B 675/20.NE

Zum Nachlesen:
Wiederaufnahme eines angepassten Schulbetriebs in Corona-Zeiten zu Beginn des Schuljahres 2020/2021 -  Konzeptpapier MSB

Bei Fragen wenden Sie sich bitte direkt an das MSB. 
Mail: schuljahr2020@msb.nrw.de 
oder Telefon: 0211 58673581

 

Extra: Hinweise für Erzieher/-innen


Hier: Zusätzliches Serviceangebot (Links zu den bisherigen Informationen, Aktuelle Pressemitteilungen, Ihre Ansprechpartner/-innen bei Rückfragen)

Der dbb, Geschäftsbereich Tarif, hat seine neue Flyer-Serie aus aktuellem Anlass weiter ergänzt: Reisen, Risikogebiete, Quarantäne und Entgelt - Was Tarifbeschäftigte in Zeiten der Pandemie wissen müssen.
Aus aktuellem Anlass und aufgrund der zahlreichen Nachfragen, möchten wir Sie gerne auf die Homepage des dbb und dort auf die veröffentlichten Corona-Informationen für Beamtinnen und Beamte hinweisen.


Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

Grafik: © VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

Grafik: VBE NRW
Corona: Was Sie wissen sollten

Schulbetrieb in Corona-Zeiten

Grafik: VBE NRW
SL zur Corona-Situation

Forsa Umfrage i. A. d. VBE

Grafik: VBE NRW
Schule heute 11/20

Regelbetrieb in Kitas


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